von Wilhelm Schulte-Coerne

In einer für Interessierte offenen Mitgliederversammlung hat die CDU-Ortsunion Dorstfeld über die Flüchtlingsproblematik diskutiert.
Dabei wurde versucht, über den Tellerrand innenpolitischer Debatten hinauszublicken.

Auslöser der Fluchtbewegungen ist für viele Menschen unerträgliches Elend in der Welt, welches vielfältige Ursachen hat. Dazu zählen Kriege, Terror, Wirtschaftskrisen, der Zerfall von Staaten, Ungleichgewichte und ungelöste Dauerkonflikte. Schleppern, Kriminellen und Terroristen bietet sich die Möglichkeit, aus der Not Kapital zu schlagen. Der weltweite freie Zugang zu Informationen, ermöglicht es den Menschen, sich ein Bild über mögliche Auswege aus Elendssituationen zu machen. Übernationale Institutionen wie die UNO, EU, Arabische Liga, Afrikanische Union, G7, G20 zeigen sich unfähig, die Lage zu verbessern.

Als Folge der unerträglichen Zustände befinden sich weltweit nach Schätzungen bis zu 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Das Elend ist so groß geworden, dass es grenzenlos wurde und vor unserer Haustür angekommen ist.

In Zeiten von Krisen sind Orientierungslinien wertvoll. Das Grundsatzprogramm der CDU hilft hier tatsächlich weiter. Das dort festgeschriebene christliche Menschenbild verweist auf die Würde jedes Menschen und die Verantwortung gegenüber dem Nächsten. Die Wertegrundlagen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit geben einen Handlungsrahmen vor.

Die schwierigste und an dem Abend natürlich am intensivsten diskutierte Frage ist, was nun zu tun ist. Einigkeit herrschte darüber, dass Abschottung und Verdrängung des Elends in der Welt keine Option sind. Klar ist aber auch, dass unbegrenzte Offenheit mit Einladungscharakter und uneingeschränktem Integrationsversprechen keine Lösung sein kann. Die Lösung liegt nach dem Meinungsbild der Versammlung in einer konditionierten Offenheit mit kontrollierten Grenzen, mit einer Kultur der Menschlichkeit für ankommende Flüchtlinge und mit über ein Einwanderungsgesetz gesteuerten Kontingenten. Letztendlich alles entscheidend ist, die Fluchtursachen weltweit zu beseitigen. Dafür darf es weder an finanziellem Aufwand noch an außenpolitischem Engagement und Realitätssinn fehlen.