Thorsten Hoffmann und Steffen Kanitz: Gespräch mit Präsidenten der Bundespolizei

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Am Freitag, den 20. Januar, trafen sich die Bundestagsabgeordneten Thorsten Hoffmann und Steffen Kanitz, beide aus Dortmund, mit dem Präsidenten der Bundespolizei Dr. Dieter Romann. Anlass für das Treffen war eine Nachtschicht, welche die Dortmunder Bundestagsabgeordneten vor Weihnachten bei der Bundespolizeiinspektion in Dortmund begleitet hatten. Die Bundespolizeiinspektion in Dortmund ist auch für die Städte Hagen, Essen, Gelsenkirchen, Bochum und Recklinghausen zuständig.

In dem sehr offenen Gespräch war die personelle Unterbesetzung im Ballungsraum Ruhrgebiet das Hauptthema. Thorsten Hoffmann meinte, dass die Polizistinnen und Polizisten an der Belastungsgrenze seien. Dieter Romann war sich des leider auch bundesweiten Problems bewusst. Er verwies darauf, dass eine erste personelle Entspannung bereits in diesem Frühjahr zu erwarten sei. Grund dafür ist die Beendigung der Ausbildung von rund 730 Polizeimeisteranwärtern, die dann überwiegend den Dienststellen zur Verfügung gestellt werden, die bisher durch Abordnungskräfte aus dem gesamten Bundesgebiet aufgefüllt werden müssen. Eine weitere Entspannung könne man 2019 erwarten, so Romann. Dann werden die ersten zusätzlich 1.000 neueingestellten Beamtinnen und Beamten ausgebildet sein. Romann sagte, eines seiner Hauptziele läge darin, für die Bundespolizei ausreichend Sachmitteln und Personal einzuwerben.

Weitere Themen waren Digitalfunk, Twitter und Messenger-Dienste sowie IT-Sicherheit.

Im Hinblick auf den Digitalfunk stünden der zuständigen Deutsche Bahn AG im Haushalt 2017, so Dieter Romann, zusätzliche Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro für den Ausbau des Digitalfunks an den Bahnhöfen, insbesondere auch für Dortmund, zur Verfügung. Hier müssen die Erfolge aber noch überprüft werden.