Dortmund

Kanitz: Marco Bülow sollte auch sein Mandat zurückgeben

Nachdemder Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow seinen Austritt aus der SPDerklärt hat, fordert der Dortmunder CDU Kreisvorsitzende Steffen Kanitz ihn dazu auf, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen.

„Marco Bülow ist zwar direkt gewählter Abgeordneter, doch schlussendlich wurde er für die SPD in den Bundestag gewählt. Kein Abgeordneter sitzt allein aufgrund seiner einnehmenden Persönlichkeit im Bundestag, sondern weil eine Partei ihn aufgestellt hat, die von den Wählerinnen und Wählern gewählt wird. Wenn er also nun seine Partei aufgrund unüberbrückbarer Differenzen verlässt, muss er konsequenterweise auch sein Mandat zurückgeben.“

Auch kritisiert Kanitz den Schritt von Bülow, weil dieser damit lediglich die eigene Resignation dokumentiere: „Politik lebt von der Mehrheitsfindung, von der Auseinandersetzung und dem Ringen um den richtigen Kurs. Demokraten müssen es akzeptieren, wenn sie für ihre eigenen Positionen in diesem Prozess keine Mehrheit finden“. Die Entscheidung von Marco Bülow zeige leider auch sehr deutlich, in welch desolatem Zustand sich die SPD befindet: „Ich beobachte die Entwicklung der SPD, weg von einer Volkspartei hin zu einer Klientelpartei, mit großer Sorge. Denn es ist eine große Errungenschaft und zugleich Existenzberechtigung der Volksparteien, schon bei der innerparteilichen Willensbildung für einen Interessenausgleich der verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen zu sorgen. Wenn die SPD diesen Anspruch aufgibt, hat sie keine Zukunft“, so Kanitz abschließend.

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