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Steffen Kanitz zu Gast bei der OU-Innenstadt-Süd

Erstmalig nach der Bundestagswahl im September 2017 war Steffen Kanitz wieder einmal als Referent bei der OU Innenstadt-Süd.

Trotz der guten Prognosen und eines an sich erfolgversprechenden Listenplatzes ist es nicht gelungen, erneut in den Bundestag einzuziehen. Es wäre für Herrn Kanitz möglich gewesen, wieder für seinen „alten“ Arbeitgeber tätig zu werden, aber er entschloss sich dann, das Angebot von Peter Altmaier anzunehmen und Generalbevollmächtigter der Zwischenlagergesellschaft zu werden, einer 100%tigen Tochter des Bundesumwelt-ministeriums. Damit konnte er quasi nahtlos an seine vorherige Bundestagstätigkeit anknüpfen. Steffen Kanitz war von 2013 – 2017 CDU-Mitglied in der Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe.“ Er arbeitet heute überwiegend in Essen, z.T. auch in Berlin.

Die Situation nach der Bundestagswahl, so beschreibt es Steffen Kanitz, war geprägt von der Verweigerung verschiedener Parteien, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die SPD feierte zunächst mal die Tatsache, nicht mehr mit der CDU in einer GroKo regieren zu müssen. Die Jamaika-Verhandlungen sind an der FDP gescheitert, die nach Jahren der Bundestagsabstinenz sicherlich erst einmal um Konsolidierung bemüht ist.

Nachdem sich nun CDU/CSU und SPD erneut zu einer großen Koalition zusammen-geschlossen haben, kritisieren viele CDUler die Abgabe des Finanzministeriums an die SPD. Bei vielen Mitgliedern, so die Diskussion,  herrscht der Eindruck vor, Frau Merkel hätte alles geopfert, nur um selbst Kanzlerin zu bleiben. Ein weiterer Kritikpunkt an der derzeitigen Situation innerhalb der Regierungsparteien ist der permanente Streit zwischen CDU und CSU bzgl. der Rolle des Islams in Deutschland. Sätze wie „der Islam gehört zu Deutschland“ oder „der Islam gehört nicht zu Deutschland“ sind rein akademischer Natur und lösen kein einziges aktuelles Problem. Es ist zu fragen, welche Probleme es im täglichen Miteinander gibt es und diese gilt es zu lösen. Herr Kanitz wies darauf hin, dass die CDU mit mehreren talentierten jungen Politikern (Kramp-Karrenbauer, Daniel Günther, Jens Spahn, Carsten Linnemann) gut für die Zukunft gerüstet ist.

Bezogen auf die Kommunalwahlen im Jahr 2020 beginnt die CDU-Dortmund mit der Vorbereitung und mit der Auswahl möglicher Mandatsträger. Wichtige Themen für das Stadtviertel Innenstadt-Ost werden Infrastruktur, Parkraum und allgemein Mobilitätskonzepte für die Zukunft sein.

 

Die OU Innenstadt-Süd bedankt sich ganz herzlich bei Herrn Kanitz für den kurzweiligen und interessanten Abend.

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